Gemeinde
FLACHT
an der Aar
Gemeinde
FLACHT
an der Aar
Am Donnerstag, dem 28.10.2021, findet um 19.30 Uhr die 15. Sitzung der
16. Legislaturperiode des Ortsgemeinderates Flacht, in der Aartalhalle (Bahnhofstraße 17) in Flacht statt
Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über evtl. vorliegende Bauanträge/Bauvoranfragen/Einvernehmen
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020
TOP 4: Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Aar-Einrich
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den Investitionsplan und die Steuerhebesätze 2022
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung zur Umstellung der Parkplatzbeleuchtung an der Aartalhalle auf LED
Nicht öffentliche Sitzung:
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
TOP 8: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
TOP 9: Fragen der Ratsmitglieder
Öffentliche Sitzung:
TOP 10: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
TOP 11: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
TOP 12: Fragen der Ratsmitglieder
Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeindewohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Es gilt aktuell die Regelung „2Gplus“, § 5 Abs. 4 der 26. Corona-Bekämpfungsverordnung.
Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht für nicht immunisierte Personen.
Beim Betreten des Sitzungssaals wird darum gebeten einen Mund- und Nasenschutz zu tragen und die Hygienevorschriften zu7 beachten und einzuhalten.
Zur Rückverfolgung der Teilnehmer werden Name und Anschrift schriftlich festgehalten.
Die Datenerhebung ist nach Auskunft des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit aufgrund Artikel 6 Abs.n 1 lit.C und d9 zulässig.
Mit freundlichen Grüßen
Timo Schneider
(Ortsbürgermeister)