Gemeinde
FLACHT
an der Aar
Gemeinde
FLACHT
an der Aar
Am Donnerstag, dem 03.02.2022, findet um 19.30 Uhr die 18. Sitzung der 16. Legislaturperiode des Ortsgemeinderates Flacht, in der Aartalhalle (Bahnhofstraße 17) in Flacht statt.
Öffentliche Sitzung:
TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über den vorliegenden Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2022
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über evtl. vorliegende Bauanträge/Bauvoranfragen/Einvernehmen
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
TOP 8: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
TOP 9: Fragen der Ratsmitglieder
TOP 10: Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
TOP 11: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
TOP 12: Fragen der Ratsmitglieder
Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeindewohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Gem. der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes RLP folgend kann nur solchen Personen Zutritt gewährt werden, die entweder genesen, geimpft oder getestet sind 3-G-Regel). Entsprechende Nachweise sind bereitzuhalten. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht für nicht immunisierte Personen.
Beim Betreten des Sitzungssaals wird darum gebeten einen Mund- und Nasenschutz zu tragen und die Hygienevorschriften zu beachten und einzuhalten. Zur Rückverfolgung der Teilnehmer werden Name und Anschrift schriftlich festgehalten. Die Datenerhebung ist nach Auskunft des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit aufgrund Artikel 6 Abs.n 1 lit.C und d9 zulässig.
Mit freundlichen Grüßen
Timo Schneider
(Ortsbürgermeister)