Bekanntmachung: 19. Gemeinderatssitzung am 17.3.2022

Am Donnerstag, dem 17.03.2022, findet um 19.30 Uhr die 19. Sitzung der 16. Legislaturperiode des Ortsgemeinderates Flacht, in der Aartalhalle (Bahnhofstraße 17) in Flacht statt

Öffentliche Sitzung:

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zu Auftragsvergaben für Ingenieurleistungen im Zuge des An- und Umbaues der Kindertagesstätte Flacht-Holzheim
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe von Baumfällarbeiten im Zuge des An- und Umbaues der Kindertagesstätte Flacht-Holzheim
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über verkehrsregelnde Maßnahmen auf dem Parkplatz am Friedhof
TOP 5: Annahme von Spenden
TOP 6: Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
TOP 7: Fragen der Ratsmitglieder

Vermerk:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeindewohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Gem. der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes RLP folgend kann nur solchen Personen Zutritt gewährt werden, die entweder genesen, geimpft oder getestet sind 3-G-Regel). Entsprechende Nachweise sind bereitzuhalten. Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung und die Testpflicht für nicht immunisierte Personen.

Beim Betreten des Sitzungssaals wird darum gebeten einen Mund- und Nasenschutz zu tragen und die Hygienevorschriften zu beachten und einzuhalten. Zur Rückverfolgung der Teilnehmer werden Name und Anschrift schriftlich festgehalten. Die Datenerhebung ist nach Auskunft des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit aufgrund Artikel 6 Abs.n 1 lit.C und d9 zulässig.

Mit freundlichen Grüßen

Timo Schneider
(Ortsbürgermeister)